AG E+U - Die Realisten - Seite 89 von 97 - Die Energiewende wird scheitern.

Betrieb von Kohlekraftwerken bleibt unverzichtbar

22/09/2016 von Dr. Klaus Tägder

Im General – Anzeiger vom 21. September 2016 erschienen die folgenden beiden Leserbriefe von Dr. Rainer Six und Dr. Klaus Tägder zum GA – Artikel „Abschalten und was dann?“

Dr. Rainer Six:
Mehr als eine dreiviertel Seite wurde bedruckt, um mitzuteilen, dass bis zum Jahr 2022 der letzte Atommeiler vom Netz genommen und damit die Kernkraftnutzung in Deutschland beendet wird. Die wichtige Frage nach dem danach, blieb jedoch unbeantwortet. Die genannten, noch am Netz befindlichen 8 KKW haben eine Gesamtleistung von über 10.000 MW (10 Millionen Kilowatt) und sind in der Lage, rund 25 Millionen Haushalte rund um die Uhr mit Strom zu versorgen. 5.000 Windkraftanlagen (2 MW/WKA) hätten zwar diese Kapazität, können diese aber nur nutzen, wenn der Wind optimal weht und liefern nichts bei Windstille. Windkraftnutzung in Deutschland liegt im Durchschnitt unter 20% der Leistungskapazität. Rechnerisch müssten dann fünf mal so viele, nämlich 25.000 WKA zur Verfügung stehen. Dennoch liefern auch diese bei der in Deutschland weitgehend einheitlichen Wetterlage bei Flaute keinen Strom, so dass fossile Kraftwerke als Reservekraftwerke zur Verfügung stehen müssen.

Dr. Klaus Tägder:

Die im Titel gestellte Frage „Abschalten und was dann?“ blieb im nachfolgenden Artikel leider unbeantwortet. Darin geht es ausschließlich um die Stilllegung der derzeit noch im Betrieb befindlichen 8 Kernkraftwerke. Die Frage lässt sich leicht beantworten: Noch tragen diese 8 Kernkraftwerke zu rund 14 Prozent zur Stromerzeugung in Deutschland bei. Zusammen mit der Stromerzeugung aus Braunkohle (24 Prozent) und Steinkohle (18 Prozent) trugen sie in 2015 trotz des Strombeitrags von 26000 Windkraftanlagen mit 56 Prozent zur Stromerzeugung bei und zwar hauptsächlich zur Grundlastversorgung, jenes Stromes, der 24 Stunden am Tag sicher zur Verfügung steht und stehen muss. Die Leistung von Kernkraftwerken ist, besser noch als die von Kohlekraftwerken, gut regelbar und kann somit die stark und dauerhaft schwankenden Stromerzeugungen aus erneuerbarer Energie (Wind, Sonne) ausgleichen. Dazu muss man wissen: Jede Stromentnahme aus dem Netz muss wieder ergänzt werden, um die zwei wesentlichen Stromgrößen Spannung und Frequenz stabil zu halten. Was die Verfechter der erneuerbaren Energie nicht wahr haben wollen: Ein weiterer Zubau an Windkraft- und Solaranlagen wird an der Notwendigkeit der Regelung durch Großkraftwerke nichts ändern. Im Gegenteil, die Sicherheit der Stromversorgung und Netzstabilität zu gewährleisten wird mit jedem Zubau noch schwieriger als sie derzeit schon ist. Der Wegfall der kohlendioxidfreien Stromerzeugung in Kernkraftwerken kann daher nur durch Kohlekraftwerke aufgefangen werden mit der Folge weiterer Zunahme der Kohlendioxidemissionen. Wie allerdings die Bundesregierung mit der von ihr angestrebten Decarbonisierung, also nunmehr auch der Verzicht auf die Verbrennung von Kohle, Gas und Öl, die Stromversorgung sichergestellt wissen will, hat sie bisher nicht erklärt. Da es in Deutschland keine ausreichenden Stromspeicher in Form von Pumpspeicherkraftwerken geben kann und geben wird, bleibt zumindest der Betrieb von Kohlekraftwerke dauerhaft unverzichtbar. Die Decarbonisierung würde Deutschland in ein Stromversorgungschaos stürzen. Dem gegenüber gab die britische Regierung vor wenigen Tagen grünes Licht für den Bau neuer Kernkraftwerke, um im Gegenzug die Nutzung von Kohlekraftwerke reduzieren zu können.

Muttertag war EEG-Zahltag

27/10/201618/09/2016 von Dr. Rainer Six

Mit diesem Bericht wollen wir über die Folgen informieren, die durch den politisch geforderten Ausbau der Solar-und Windenergie zur Umstellung der bisherigen fossilen und kerntechnischen Stromerzeugung entstehen.

Es dürfte hinlänglich bekannt sein, dass bei Windflaute und Dunkelheit kein und bei bedecktem Himmel nicht ausreichend Strom produziert werden kann. Andererseits kann Starkwind nicht genutzt werden, weil statische und sicherheitstechnische Probleme es nicht zulassen. Da Deutschland nicht gerade zu den sonnigen Ländern Mitteleuropas zählt und auch mit keiner kontinuierlichen Windenergienutzung rechnen kann, sind die “ertragsreichen Zeiten“ dieser Energiequellen sehr begrenzt. Kommt es jedoch zu einer gleichzeitig hohen Windkraft-und Solarenergieeinspeisung, kann in Spitzen die Leistung von bis zu 40 Großkraftwerken (über 40.000MW) im Netz zur Verfügung stehen. Genau das bereitet den Netzbetreibern große Probleme. Auch das europäische Verbundnetz, aber größtenteils regional angekoppelte Verteilernetze sind nicht auf eine plötzliche Stromeinspeisung in dieser Größenordnung ausgelegt. Ein weiteres Problem besteht in der Vorrangigkeit der Einspeisung, da die “alternativen Energien“ bevorzugt gegenüber den “konservativen“ eingespeist werden dürfen, was kaum noch mit den beängstigt zunehmenden Netzeingriffen zu bewerkstelligen ist und vorraussichtlich schon bald zu einem Stromausfall führen kann. Konventionelle Kraftwerke müssen in einem solchen Fall in immer größerer Zahl ganz schnell runtergefahren werden und stehen somit stets nur als Reservekraftwerke zur Verfügung, wenn durch Wind-und Solarenergie die Absicherung der Grundlast nicht gewährleistet ist. Derartig betrieben Kraftwerke können nicht mehr wirtschaftlich arbeiten, da sie einerseits nur noch zur Deckung der Residuallast eingesetzt werden, aber andererseits unverzichtbar bereitstehen müssen.

Die Konzeption Zivile Verteidigung – oder „Haltet den Dieb“

31/07/202028/08/2016 von Dr. Günter Keil

Die von der Regierung präsentierte „Konzeption Zivile Verteidigung“ ist zwar eine Mogelpackung, sie kommt aber dennoch gerade noch zur rechten Zeit. Eine Mogelpackung ist sie, weil die Begründungen für das Anlegen von Notvorräten und von weiteren Maßnahmen, die an die Endzeit des 3. Reichs mit dem Bombenkrieg erinnern, frei konstruiert und realitätsfern sind. Keine Terroristengruppe kann die Versorgung mit Nahrungsmitteln, Wasser, Strom, Treibstoff oder Medizin so massiv stören, dass es zu bedrohlichen Engpässen kommen kann. Man arbeitet mit den in TV-Serien oft gesehenen, aber unrealistischen Hackerangriffen, die große Versorger lahmlegen und Chaos erzeugen. In Wahrheit haben sich diese Unternehmen längst auf derartige Bedrohungen eingestellt und haben ihre sensitiven und durch Störungen beeinflussbaren Bereiche abgeschirmt – z.B. durch deren völlige Isolierung vom hausinternen Computernetz, das wiederum ebenfalls gegen das Internet abgesichert werden kann und wird.

Vereinfacht gesagt: Man braucht nur den Stecker zum Internet oder zur WLAN-Verbindung ziehen.

Endlagerfinanzierung: Hop oder Top?

08/08/201602/08/2016 von Dr. Klaus Tägder

– Kommentar zum KFK – Bericht –

Mit der politischen Verschiebung der Endlagerplanung für Wärme entwickelnde hochradioaktive Abfälle auf den Sankt-Nimmerleins-Tag geriet schlagartig die Finanzierbarkeit der Endlagerkosten ins Blickfeld der Politiker. Solange die vom Bund betriebene Endlagerplanung Gorleben Bestand hatte, war die Finanzierung durch die Endlagervorausleistungsverordnung eindeutig geregelt und bis zum heutigen Tag allem Anschein nach auch gesichert. Die Kosten haben die Abfallverursacher zu tragen, die für Planung und Errichtung eines Endlagers wie auch für die Stilllegung ihrer Kernkraftwerke bereits erhebliche finanzielle Rückstellungen gebildet haben. Die Endlagerkosten waren hinreichend kalkulierbar, die Zeitvorstellung bis zur Fertigstellung des Endlagers einigermaßen überschaubar, wenn durchaus auch mit Unwägbarkeiten verbunden. Sachlich fachlich war die Salzstockerkundung auf gutem Wege.

Elektroauto-Verehrung und -Subventionierung – eine Politiker-Krankheit

19/07/202015/07/2016 von Dr. Günter Keil

Die x-te Wiederauferstehung

Es war wohl unvermeidlich, dass in Folge der politischen Klimaerwärmungspanik auch das Elektroauto wieder entmottet wurde. Die unverbrüchliche Vorliebe der Politiker für diese Technik hat etwas mit Vorstellungen von Sauberkeit, lautlosem Dahingleiten, Sparsamkeit und vollkommener Umweltfreundlichkeit zu tun. E-Autos verbrauchen kein Benzin (außer den Hybrids), sondern nur ganz sauberen Strom, der immer von Sonnenkraftwerken und Windmühlen geliefert wird. Und Sonne und Tiefdruckgebiete schicken bekanntlich keine Rechnung. Es ist die heile Autowelt – man muss sie nur endlich verwirklichen.

Den neuen Startschuss gab kein Geringerer als Barack Obama während seiner Wahlkampagne im August 2008. Er forderte, dass bis zum Jahre 2015 eine Million Hybrid- und Elektroautos (merken Sie was ?) über die Straßen der U.S.A. rollen sollten. Seither ist dort eine sehr erhebliche Summe an Dollars – die Zeitschrift Scientific American spricht von „Milliarden“ – an staatlicher Förderung ausgegeben worden: An Steuervergünstigungen (7.500 US$ beim Kauf) ; 2,4 Mrd. US$ für Batterie-F&E; 115 Mio US$ für Ladestationen…(Es kommt einem sehr bekannt vor – siehe unten die Beschreibung des deutschen „Nationalen Entwicklungsplans Elektromobilität“.)

Dieses Ziel der US-Administration wurde weit verfehlt.

Gabriel beerdigt die Energiewende

31/07/202018/06/2016 von Dr. Günter Keil

Es war schon immer so, dass staatliche Reparaturmaßnahmen für als unbrauchbar erkannte Gesetze und Regeln das Ganze nur noch schlimmer machten. Eine recht lange Kette von derartigen Taten begleitet seit Jahren die Energiewende. Der Grund dafür ist stets der gleiche: Wenn sich eine gesetzliche Maßnahme als Unsinn erweist, muss sie irgendwie zum Funktionieren gebracht werden, ohne sie in ihrem (falschen) Kern anzutasten, was von bösen Menschen als Scheitern bezeichnet werden könnte. Sie schlicht wegen ihrer Unsinnigkeit abzuschaffen, ist in diesem System undenkbar. Weil diese Aufgabe aber selbst unsinnig weil grundsätzlich unlösbar ist, kommt als Reparaturergebnis stets nur ein Krampf heraus.

Das EEG zum Beispiel wimmelt nach vielen derartigen Verbesserungen von widersprüchlichen Bestandteilen; deren begrenzter Wirkungsradius richtete aber üblicherweise keine riesigen Schäden am gesamten Programm an.

Bis Sigmar Gabriel kam.

Das Trassen-Dilemma

Die Regierung hat wiederholt erklärt, dass die Versorgung der südlichen Bundesländer mit in Norddeutschland und Offshore erzeugtem Windstrom über ein neu zu errichtendes System von Nord-Süd-Höchstspannungsleitungen das Kernstück bzw. den wichtigsten Stützpfeiler der Energiewende darstellt. Dann sei der durch die Stilllegung aller Kernkraftwerke eingetretene Verlust an Stromerzeugung mehr als ausgeglichen – und Deutschland ein leuchtendes Beispiel für den Klimaschutz. (Dass Kernkraft auch kein CO₂ erzeugt, vergessen wir mal eben.)

Aber dieses große Werk geriet in Schwierigkeiten.

Frau Hendricks rettet das Klima erneut – jetzt durch klimafreundliche Schulspeisung

26/05/2016 von Dr. Günter Keil

Wenn eine Meldung besonders irre ist, dann ist Misstrauen angebracht – auch wenn sie angeblich vom Bundesumweltministerium (BMU) kommt, von dem man ja einiges gewöhnt ist. Daher war die Nachricht, die ausgerechnet in der BILD vom 23.5.16 unter der Überschrift „Regierung will bei Schul-Essen CO₂ einsparen“ erschien, mit Vorsicht zu genießen. Schließlich hat der klassische Grubenhund-Skandal und die Dienstanweisung über den Postwertsack für alle Zeiten den vermuteten Wahrheitsgehalt sämtlicher Pressemeldungen auf deutlich unter 100% sinken lassen.

Entenverdacht also auch hier, aber das Internet spuckte trocken die Pressemitteilung Nr. 108/16 des BMU vom 18.Mai 2016 aus, die das kaum Glaubliche ausführlich bestätigte.

Das Ziel des Projektes KEEKS („Klima- und energieeffiziente Küche in Schulen“), das 1,4 Millionen Euro Steuergeld kosten soll, ist tatsächlich die Einsparung von CO₂. „Allein durch eine Änderung der Menüzusammenstellung in Schulküchen kann pro Mahlzeit ein halbes Kilogramm CO₂-Äquivalent eingespart werden“ teilt das BMU mit. Angedachte Umstellungen seien: Weniger Fleisch bzw. Tiefkühlprodukte, mehr regionale/saisonale Lebensmittel. Das KEEKS-Projekt soll an 25 Schulen im Kölner Raum laufen.

Bemerkenswert ist die geradezu überwältigende Betreuung des eher bescheidenen Projektes durch nicht weniger als 4 der Ökoszene nahestehende Institute (IZT, Faktor-10, ifeu, Wuppertal-Inst.) und den Vegetarierbund Deutschland e.V., was zu den richtig teuren Kosten führt. Aber so bekommen diese treuen Vasallen wieder einmal einen schönen Schluck.

Dennoch ist aus der Sicht der Chemie Kritik angebracht. Es wird vermutlich wie bei so vielen gut gemeinten Ökoprojekten eine Art Rückschlag geben, wozu diese Branche die schöne Bezeichnung „Rebound-Effekt“ erfunden hat: Man erreicht das Gegenteil des Angestrebten. Meist sind daran die Menschen schuld, die auf Zwangsbeglückungen ganz anders reagieren, als es von den staatlichen Förderern und ihren Begleitforschern vorhergesagt wurde.

Was hier sträflich vernachlässigt wurde, sind die vom Schul-Mittagsessen unter gewissen Voraussetzungen verursachten Blähungen, die zu spontanen Emissionen führen. Dieser Rebound-Effekt des angeblich klimafreundlichen Menüs könnte darin bestehen, dass regionaler Kohl, Bio-Zwiebeln und Fleischersatz-Hülsenfrüchte zu erheblichen Methanemissionen führen, die dem Klima weh tun, denn das ist leider das besonders berüchtigte Treibhausgas.

Hier muss also noch nachgebessert werden. Also auch weg mit dem Gemüse und am besten nur Ballaststoffe und Vitaminpillen. Wovon die Schüler allerdings leben sollen, klärt die Begleitforschung.

Ein weiterer Rebound-Effekt ist die steigende Arbeitslosigkeit der Kabarettisten, die bei weiterem Wirken dieses BMU wohl keine Zukunft haben.

Größter anzunehmender Unsinn (GAU)

09/05/2016 von Dieter Schütze

– seit mehr als fünf Jahrzehnten in Deutschland.

Von Dieter Schütze

Es begann alles in den 60ern des vorigen Jahrhunderts. Die Protestbewegungen waren geboren. Und bestimmten den Lauf der Dinge, sprich, die Entscheidungen der Politik. Die stützte sich auf etliche zweifelhaften wissenschaftlichen Erkenntnisse, sowie Greenpeace und Journalisten, die ihre Rolle als ‚Wachhunde der Demokratie‘ (Churchill) zugunsten konformistischen Verhaltens aufgegeben hatten.
Waldsterben, das Ozonloch und CO2 waren die Themen, über die Deutschland stritt. Heute, nach über einem halben Jahrhundert lacht das Ausland über die Deutschen. Der Schweizer Beda M.Stadler, emeritierter Professor (Uni Bern), spricht vom „salonfähigen Ökoterror“ und meint damit den deutschen Kampf gegen die Gen-Technologie, der holländische Klimaforscher Richard Tol: “Die Deutschen machen sich zur Witzfigur“. Und ergänzt:“ Ich kenne internationale Wissenschaftler, die sagen, die Deutschen müssen verrückt geworden sein“. Gemeint ist die deutsche „Energiewende“. George Monbiot (lehrte an der Uni Oxford Umweltpolitik) schreibt im britischen Guardian: „Skeptiker des Klima-Wandels haben Jahre auf den ultimativen Schwindel gewartet, Hier ist er…“ und er meint damit die Windturbinen und die Solardächer. (Er benutzt für Schwindel das Wort ‚rip-off‘, als Verb ‚to rip someone off“ – ‚jemanden bescheißen‘).
Der deutsche Diplom-Meteorologe Wolfgang Thüne textete GAU um in „Größter anzunehmender Unsinn.“ Das oft benutzte Wort „Super-Gau“ wird belächelt: Super-Gau heißt „Super größter anzunehmender Unfall“. Wann sprechen die Christen wohl nicht mehr vom „Jüngsten Tag“, sondern vom „Allerjüngsten Tag“? Was war geschehen?

Le Waldsterben

„Grün“ war die Zukunft, für die zu engagieren sich lohnte. Als erstes starb der deutsche Wald, übrig blieb davon das Wort „Le Waldsterben“, wie die Franzosen es nennen. Die Journalisten landauf landab schrien fast unisono auf. Unisono, weil es gleichgeschaltet ja nur während der Nazizeit gab.
Die Schweizer schreckten auf. Was, wenn das Waldsterben über die Grenzen schwappte? Ihre ETH, die Eidgenössische Technische Hochschule in Zürich (nebenbei eine der weltweit angesehensten Hochschulen) konnte die Landsleute beruhigen. Es ist nichts dran. In Deutschland aber wurden junge Wissenschaftler vom Professor ‚aussortiert‘, weil sie das Waldsterben für Blödsinn hielten, der Herr Professor aber nicht von seinen Subventionspfründen ablassen wollte.
Und mit den Jahren wurden die sogenannten Waldschadensberichte immer einsilbiger, bis schließlich feststand, der deutsche Wald ist nicht gestorben, er hat sich erholt. Und unsere deutschen Journalisten? Fast schon infantil schrieb einer: Kein Wunder, dass es mehr gesunde Bäume in den deutschen Wäldern gibt, die toten sind ja schon rausgetragen worden. Ätsch, ich habe doch recht.
Vergleichbar ist das Geschrei, das zum Abholzen des Regenwaldes gemacht wurde. Skandal, lautete das Credo. Wissenschaftler, die es besser wussten, wiesen nach, dass nicht das Abholzen der Skandal ist. Die alten Bäume taugten eh noch kaum als CO2-Senker. Der Skandal war, dass nicht sofort wieder aufgeforstet wurde. In Deutschland gab es Prämien für die Stilllegung von Äckern, anstatt diese einfach aufzuforsten. Das wäre Umweltschutz, zudem billiger, weil junge Bäume, wie alle Pflanzen, CO2 für das Wachstum unbedingt benötigen, mithin hervorragende CO2-Senker sind.
Und dann wurde Dieselöl aus Raps propagiert, der ja leider nicht vom Himmel regnet, sondern subventions-, kosten- und energieintensiv erst angebaut werden muss. Motto: Aus deutschen Landen frisch in den Tank, das senkt die CO2-Produktion. Dr. Axel Friedrich vom Umweltbundesamt in Berlin in einem Interview mit der Zeitschrift ‚im-pulse‘ im Februar 1992:“ Mit Umweltschutz hat das nichts zu tun, das ist reine Agrarförderung. Nur, wenn man das will, dann soll man das auch ehrlich sagen und nicht dauernd den Umweltschutz, das Ozonloch und die Klimakatastrophe anführen.“
Noch merkwürdiger ist die Diskussion um die Elektro-Autos. Schon vor etlichen Jahrzehnten befasste sich die Süddeutsche Zeitung unter der Überschrift „Elektromobile fahren in die Sackgasse“ mit diesem Thema und schrieb:“ Ein Golf Diesel stößt etwa 220 Gramm CO2 pro gefahrene Kilometer aus – wenn der Elektro-Golf mit Strom, der aus Braunkohle gewonnen wird, fährt, sind es 328 Gramm pro Kilometer (Strom aus Steinkohle 261, Strom aus Erdöl 238, Strom aus Erdgas 199, Strom aus Atomenergie: Null).“ Aber vom Strom aus Atomenergie haben wir uns inzwischen verabschiedet, das heißt, nicht ganz, denn wir beziehen ihn jetzt von unseren Nachbarn.
Und wieder einmal ist es ein Schweizer, der ganz nüchtern die Folgen des Ausstiegs aus der Atom-Energie beschreibt. Felix E. Müller, Chefredaktor der „Neue Zürcher Zeitung am Sonntag“: „Ein Beschluss, künftig auf Atomenergie verzichten zu wollen und dafür auf den Bau von Gaskraftwerken zu setzen, läuft realpolitisch auf den Entscheid hinaus, aus dem Klimaschutz auszusteigen.“

Der lange Marsch in die grosse Pleite

08/05/201607/05/2016 von Dr. Günter Keil

Von Dr. Günter Keil

Die energiewirtschaftliche Lage, in die das Land durch Parteien und ihre Politiker gebracht worden ist, entstand im Laufe vieler Legislaturperioden und alle bislang in den verschiedenen Regierungen vertretenen Parteien haben daran mitgewirkt. Auch die jetzt nicht mehr im Parlament vertretene FDP.

Die Partei Die Linke hatte noch keine Gelegenheit, ihre energiepolitischen Vorstellungen in einer Bundesregierung zu verwirklichen, was aber die heute erreichte Situation kaum verändert hätte, denn ihre Politik unterscheidet sich nicht von der Energiepolitik von SPD und Grünen, die seit dem Erringen des CDU-Parteivorsitzes durch Angela Merkel auch von der Union Stück für Stück vollständig übernommen wurde.

Als das Angstmachen professionalisiert wurde…

Es gibt ein Datum für den Beginn des Einsatzes der Angst vor angeblichen Umweltkatastrophen als staatliches politisches Instrument in Deutschland: Es ist der 22.Oktober 1969.
An diesem Tage nahm das Kabinett Brandt I seine Arbeit auf – und Vizekanzler Genscher (FDP), der das Innenministerium übernahm, brachte einen Vertrauten mit und ernannte ihn zum beamteten Staatssekretär: Günter Hartkopf. Dieser für sein „ökologisches Engagement“ bekannte Mann hatte damit eine Schlüsselstellung gefunden, in der er während seiner knapp 14 Dienstjahre im BMI nahezu unbemerkt, dabei höchst effektiv und fast immer am Parlament vorbei die Gründung und Unterstützung von Hunderten von Bürgerinitiativen und Umweltgruppen betrieb. Er lenkte ebenfalls Steuergelder in Institute und ihm genehme Wissenschaftsbetriebe.
Sein Ziel war der Aufbau einer unüberwindbaren ministerialen Gegenmacht zur Wirtschaft, die er als ständig bremsendes Hindernis bei der Verschärfung von Umweltstandards und Grenzwerten und im Grunde als seinen Feind ansah.

Dazu benötigte er eben nicht nur eine dafür ausgerüstete und starke Verwaltung, sondern auch eine mächtige Unterstützerlobby im Außenraum, die er sich mit den von ihm finanzierten Umweltverbänden selbst geschaffen hatte.

Nukleare Entsorgung: Der Bund kommt seinen Verpflichtungen nicht nach

11/04/2016 von Dr. Klaus Tägder

In ihrer Verantwortung für den langfristigen Schutz von Mensch und Umwelt vor den Risiken radioaktiver Abfälle propagierten politische Entscheidungsträger bereits vor Jahrzehnten die Endlagerung aller radioaktiven Abfälle durch ihren dauerhaften Einschluss in tiefen geologischen Formationen als die sicherste Entsorgung.

Eine weitere politische Prämisse besagte, um die Entsorgung aller radioaktiven Abfälle hat sich jene Generation zu kümmern, die den Nutzen der Kernenergie hat.

Die Genehmigung zum Betrieb von Kernkraftwerken ist an die Erfüllung der von Bund und Länder getroffenen Grundsätze zur Entsorgung für Kernkraftwerke (1) gebunden. Einer dieser Grundsätze betrifft die Endlagerung. Er lautet: „Fortführung des laufenden Planfeststellungsverfahrens (Gorleben) sowie Fortschritte bei der Erkundung und Erschließung eines Endlagers.“

Ferner: „Die oberirdischen Fabrikationsanlagen für die eine oder andere Entsorgungstechnik sowie die Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und Endlagerung der radioaktiven Abfälle werden spätestens zum Ende der 90er-Jahre betriebsbereit sein.“ Wir schreiben inzwischen das Jahre 2016, doch weder gibt es eine Anlage zur Sicherstellung noch ein betriebsbereites Endlager.

Um es nochmals deutlich zu sagen: Errichtung und Betrieb eines Endlagers liegen allein in der Verantwortung des Bundes.

Aus heutiger Sicht ist auch folgende Bekundung aus 1980 bemerkenswert: „Es besteht Einvernehmen der Regierungschefs von Bund und Länder, dass nur für eine Übergangszeit die Zwischenlagerungsmöglichkeiten ausgebaut werden müssen.“ Als Übergangszeit ist die Zeit bis zur Fertigstellung eines Endlagers gemeint. Zeiten von 30, 40 und noch mehr Jahrzehnte können schlechterdings nicht als Übergangszeiten bezeichnet werden, und an solche war sicher auch nicht gedacht. Aber um solche Zeiten handelt es sich inzwischen. Der Bund kommt mithin seinen Verpflichtungen nicht nach.