So kann es nicht weitergehen: Negativ-Bilanz der Energiewende

Eine Oppositionspartei richtete an die Bundesregierung die Frage nach der aktuellen Entwicklung des Anteils der erneuerbaren Energien und des Energieverbrauchs in Deutschland. Sie beruft sich dabei auf Vorgaben der Europäischen Union. Die Europäische Union hat für das Jahr 2020 verbindliche Ziele für den Anteil an erneuerbaren Energien in allen Mitgliedstaaten beschlossen. Demnach muss die Bundesrepublik Deutschland bis zum Jahr 2020 den Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttoendenergieverbrauch auf 18 Prozent steigern. In einer Bundestagsanfrage heißt es, imJahr 2016 läge der Anteil erneuerbarer Energien am Bruttoenergieverbrauch in Deutschland bei 14,8 Prozent. Es würde also eine deutliche Lücke zum 2020er- Ziel von 18 Prozent klaffen. Vor dem Hintergrund einer sich abzeichnenden Zielverfehlung bestehe die Gefahr, dass Deutschland hohe Strafzahlungen aufgrund eines Vertragsverletzungsverfahrens drohen.

Zur Erinnerung: In dem bislang nicht überarbeiteten Energiekonzept 2010 heißt es: „Die Sicherstellung einer zuverlässigen, wirtschaftlichen und umweltverträglichen Energieversorgung ist eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Es wird dabei vor allem um die Umsetzung eines zentralen politischen Ziels für unser Energiesystem der Zukunft gehen: Deutschland soll in Zukunft bei wettbewerbsfähigen Energiepreisen und hohem Wohlstandsniveau eine der energieeffizientesten und umweltschonendsten Volkswirtschaften der Welt werden. Ein hohes Maß an Versorgungssicherheit, ein wirksamer Klima­ und Umweltschutz sowie eine wirtschaftlich tragfähige Energieversorgung sind zugleich zentrale Voraussetzungen, dass Deutschland auch langfristig ein wettbewerbsfähiger Industriestandort bleibt.“

„Entscheidend kommt es darauf an, eine integrierte Gesamtstrategie zu formulieren. So muss beispielsweise im Strombereich der Ausbau der erneuerbaren Energien zusammen mit der Steigerung der Energieeffizienz, dem Ausbau der Stromnetze und dem Bau neuer Speicher angegangen werden.“ Demzufolge wird auch die Energieeffizienz als Schlüsselfrage im Energiekonzept herausgestellt. Soweit das Energiekonzept 2010. Waren das nun politische Wunschvorstellungen oder wurde seither tatsächlich etwas erreicht?

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