Fadenscheinige Analysenmethoden der US-amerikanischen Umweltbehörde EPA  

Anhörung von

William Happer, emeritierte Professor für Physik der Princeton University und von

Richard Lindzen, emeritierter Professor für Erd-, Atmosphären-, und Planetenwissenschaften des Massachusetts Instituts für Technologie

am 19. Juli 2023

anlässlich eines EPA-Vorschriftenentwurfes für fossile Kraftwerke: “Neue Leistungsstandards für Treibhausgasemissionen aus neuen, modifizierten und rekonstruierten mit fossilen Brennstoffen befeuerten Stromerzeugungseinheiten; Emissionsleitlinien für Treibhausgasemissionen bestehender mit fossilen Brennstoffen befeuerter Stromerzeugungsanlagen; und Aufhebung der Vorschrift für erschwingliche saubere Energie”

In ihrer 47-seitigen Darlegung zeigen die beiden Wissenschaftler, dass (1) die EPA es versäumt hat, kritisch wichtige Aspekte und Daten in Bezug auf CO2, fossile Brennstoffe und Klimawandel zu berücksichtigen, und (2) sich die EPA auf zahlreiche Studien stützte, die gegen die wissenschaftliche Methode verstoßen. Im Ergebnis würde die vorgeschlagene Vorschrift mit fossilen Brennstoffen betriebene Elektrizitätswerke eliminieren, die 61 % des Stroms in den Vereinigten Staaten liefern, was für das Land katastrophal sein würde, ohne dass es einen wissenschaftlich vertretbaren Grund gibt.

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Der vor dem Gericht verhandelte Fall „West Virginia gegen EPA“ kann enorme umweltpolitische Auswirkungen haben.

Es ging um die Frage, ob sich die Umweltschutzbehörde (EPA) auf eine unklare gesetzliche Bestimmung berufen kann, um den Ausstoß von Treibhausgasen durch die Energiewirtschaft zu begrenzen. Von der Obama-Regelung von 2015 hatte die EPA diese Bestimmung einige Male zur Regulierung von Schadstoffen aus einzelnen Quellen verwendet.

Die Vorschrift hätte die Subventionierung erneuerbarer Energien durch kohle- und gasbefeuerte Stromerzeuger zur Folge gehabt. Sie wurde 2016 vom Gerichtshof ausgesetzt, aber im vergangenen Jahr vom Berufungsgericht des Bezirks Washington wieder aufgenommen, berichtete „The Wall Street Journal“ (WSJ) am 30. Juni 2022. Jetzt beerdigt das Gericht sie endgültig, und ihre rechtliche Begründung ist besonders wichtig.

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