EURATOM-Vertrag Archive - AG E+U

Lange Zeit sagten viele das schrittweise Verschwinden der Kernenergie in Europa voraus. Die Realität hat sie eingeholt. Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten haben eine grundlegende Tatsache wieder in Erinnerung gerufen: Eine moderne Wirtschaft kann ohne reichlich verfügbare, steuerbare, CO₂-arme und im eigenen Land erzeugte Energie nicht souverän sein.

Nachdem die Kernenergie von der Europäischen Union (EU) über Jahrzehnte vernachlässigt, offiziell aber nie aufgegeben wurde, erlangt sie neue Bedeutung. Der Europaabgeordnete Christophe Grudler^*) fordert, dass sie im europäischen Klima-, Industrie- und Finanzierungsrahmen gleichberechtigt mit anderen sauberen Technologien behandelt wird [1]:

Gemäß einer am 9. April 2019 veröffentlichten Mitteilung will die Europäische Kommission untersuchen, wie die Rolle des Parlaments geändert werden kann, um «die demokratische Legitimität der Beschlussfassung im Rahmen von EURATOM zu verbessern». Die Europäische Kommission beabsichtigt dazu, in den kommenden Monaten eine hochrangige Sachverständigengruppe einzusetzen, die sich mit der Weiterentwicklung des EURATOM-Vertrags befassen soll. Sie betonte jedoch, dass es sich um ein langfristiges Projekt handle, das erst nach 2025 Ergebnisse zeigen werde. Die Europäische Kommission hat die Staats- und Regierungschefs der EU aufgefordert, sich aktiv an einer Überarbeitung zu beteiligen.